Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen René Schober, freiberuflicher Software-Entwickler (nachfolgend "Auftragnehmer"), und dem Auftraggeber.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand der Verträge ist die Entwicklung von Software-Lösungen, Websites, Webanwendungen und verwandten digitalen Produkten sowie die Erbringung von Beratungsleistungen im Bereich der Software-Entwicklung.

Der genaue Leistungsumfang wird in einem separaten Projektauftrag oder Leistungsverzeichnis definiert.

§ 3 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Arbeiten zustande.

Änderungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.

§ 4 Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Vertragserfüllung notwendigen Informationen, Daten und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

Verzögerungen aufgrund unvollständiger oder verspäteter Mitwirkung des Auftraggebers gehen zu Lasten des Auftraggebers.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Honorar. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der Vergütung die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an der erstellten Software ein.

Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer. Eine Weitergabe der Software an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§ 7 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erstellte Software bei Übergabe die vereinbarten Funktionen erfüllt.

Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Der Auftragnehmer ist zunächst zur Nachbesserung berechtigt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Software.

§ 8 Haftung

Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Geheimhaltung

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die vereinbarten Zwecke zu verwenden.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist Schulstraße 7 Top 4 - 5023 Salzburg, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrags unberührt.